Michael Klarmann

Auch gestern haben in #Aachen wieder Menschen aus der (exil-)iranischen Community für die Freiheit im Iran & gegen das Mullah-Regime demonstriert. Videos zeigen, dass die Stimmung angesichts der Militärschläge der USA & Israels ungewöhnlich ausgelassen & fast triumphierend war...

Das Verbot der "Hammerskins" wurde gekippt, weil ausreichend Beweise fehlten, dass das Neonazi-Netzwerk bundesweit aktiv ist – ergo war der Bund daher gar nicht zuständig für ein Verbot. Das "Compact"-Verbot wurde gekippt, weil nicht ausreichend belegt wurde, dass das... [1/2]

An der zweiten #Aachen|er "Mahnwache" der "Mütter für Frieden" haben gestern weniger als 10 Frauen teilgenommen. Die bundesweit aktive "Bewegung" ist aus "Querdenkerinnen", Impfgegnerinnen & Querfrontlerinnen hervorgegangenen...

Auf dem Gelände der früheren "NS Ordensburg" Vogelsang – heute "Internationaler Platz" (IP) Vogelsang inkl. Gedenkstätte & weiterer Angebote – soll ein neues Museum über den Luftkrieg in der Region #Aachen #Euskirchen #Nordeifel entstehen.

👉 https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-aachen/simmerath/in-vogelsang-entsteht-ein-neues-museum-ueber-den-luftkrieg-in-der-region/137410886.html (+)

In #Düren scheiterte die #CDU im Rat vor einem Jahr mit einem Antrag zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Inhaltsgleich hat die #AfD das nun erneut zur Abstimmung gestellt. Die Brandmauer hielt – AfD erhielt nur die eigenen 10 Stimmen.

👉 https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-dueren/dueren/duerens-afd-und-der-erste-test-der-brandmauer/137690285.html (+)

Mit Stimmen von #CDU & #AfD wurde in #UebachPalenberg ein #SPD-Antrag abgelehnt, der Kinder in die politische Stadtgestaltung einbeziehen will. Nun hängt der Haussegen schief & die AfD kann sich grinsend zurücklehnen.

👉 https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-heinsberg/uebach-palenberg/gemeinsame-sache-mit-der-afd-cdu-weist-vorwuerfe-zurueck/137571020.html (+)
👉 https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region-heinsberg/uebach-palenberg/fuer-den-sturz-der-brandmauer-braucht-es-mehr/137693868.html (+)

Nachdem die #AfD in #Eschweiler in einer Zeitungsanzeige angedeutet hat, dass sie "gemeinsam" mit der #SPD abgestimmt & daher kooperiert habe sowie diese "Brandmauer" gefallen sei, widersprechen die Sozialdemokraten dieser Suggestion...

👉 https://www.instagram.com/p/DVOPb6tCFJt/

#AfDVerbot

Mitte März startet in #Aachen das lokale Programm im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus. #veranstaltungshinweis

Im Zweifel für die #AfD: Das VG #Köln hat die Hochstufung durch das BfV als gesichert rechtsextremistisch zurückgewiesen. Mimikry, Camouflage, strategisches Lavieren & Dog Whistling hat zunächst also als Zweck die Mittel gescheinheiligt...

👉 https://taz.de/AfD-gewinnt-Eilverfahren/!6158434/ #AfDVerbot

Bastian Fleermann, Leiter der Mahn- & Gedenkstätte #Düsseldorf, ist aus dem Heimatverein "Ratinger Jonges" ausgetreten. Hintergrund ist die Aufnahme eines #AfD-Mannes. Das sei eine "Unterwanderung" der Vereinskultur...

👉 https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/bastian-fleermann-tritt-bei-ratinger-jonges-aus-wegen-afd-funtkionaer_aid-144424739 (+)
👉 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ratinger-jonges-mitglied-tritt-zurueck-wegen-aufnahme-afd-funktonaers-100.html |

Der Verfassungsschutz darf die #AfD vorerst nicht als rechtsextremistisch bezeichnen. Die AfD hat gegen die Einstufung im Eil- & Hauptsacheverfahren geklagt. Letzteres muss das BfV abwarten, entschied das VG #Köln im Eilverfahren zugunsten der AfD.

👉 https://www.welt.de/politik/deutschland/article69a051b34b8f567f12fcb345/verwaltungsgericht-koeln-afd-darf-vorerst-nicht-als-gesichert-rechtsextremistisch-eingestuft-werden.html |

Die #AfD-Bundestagsabgeordnete Uhr soll ihren Lebensgefährten sowie dessen Tochter in ihrem Büro angestellt haben. Teile ihrer Fraktion legen ihr daher den Rücktritt nahe. Ansonsten tickt die Uhr in Richtung Fraktionsauschluss...

👉https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-niedersaechsische-landesgruppe-draengt-bundestagsabgeordnete-martina-uhr-zu-mandatsverzicht-a-8eb49cab-0d29-4de1-b586-e389b449129e (Archiv-/Symbolbild)

#fckptn: In Russland soll heute der Prozess gegen den #Düsseldorf|er Künstler & Wagenbauer Jacques Tilly fortgesetzt werden. Er soll die russische Armee verunglimpft & religiöse Gefühle verletzt haben. Sachen gibts...

👉 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/prozess-gegen-jacques-tilly-in-russland-fortsetzung-100.html (Archivfoto/Symbolbild)

Die Neonazi-Partei "Die Heimat" (Ex-#NPD) hat einen Aufmarsch am 1. Mai mit 500 Teilnehmern in #Essen angemeldet (👉 https://www.waz.de/lokales/essen/article411289330/die-heimat-meldet-grosse-kundgebung-in-essen-an-gegen-demos-geplant.html [+]). Möglicherweise eine Revanche, nachdem die Stadt die Nutzung der Landesgeschäftsstelle einschränkte (▶️ https://www.endstation-rechts.de/news/eingeschraenkte-heimat-landeszentrale-nrw).

Ein #AfD-Abgeordneter aus NRW führt seine Lebensgefährtin im eigenen Büro als Mitarbeiterin an. Das wäre nun wohl der dritte Fall in NRW mit Geschmäckle bei Jobs mit Bezug zu MdBs – neben solchen in #Essen & #Düren/#Alsdorf nun also #Krefeld...

👉 https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101142102/vetternwirtschaft-in-afd-lebensgefaehrtin-im-eigenen-buero-neuer-fall.html

Im Rahmen einer landesweiten Kampagne für ein AfD-Verbot hielt Thomas Kutschaty gestern einen Vortrag an der #RWTH #Aachen.

Fotos & einige Zeilen (identisch).

▶️ https://kurzlinks.de/n74g (Facebook)
▶️ https://kurzlinks.de/bcch (Instagram)

#afd #AfDVerbot #AfDVerbotjetzt

Anlässlich des Jahrestags des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben in #Aachen rund 300 Menschen an einer Mahnwache & Kundgebung teilgenommen.

Fotoserie (identisch)

▶️ https://kurzlinks.de/yo60 (Facebook)
▶️ https://kurzlinks.de/zjrw (Instagram)

#fckptn #staywithukraine

Anlässlich einer landesweiten Kampagne für ein #AfD-Verbot findet heute an der #RWTH #Aachen ein Vortrag mit anschließender Diskussion mit Thomas Kutschaty, dem ehemaligen Justizminister des Landes NRW, statt.

Reel ▶️ https://www.instagram.com/p/DVJo9rTjPLm/

#afdverbot #afdverbotjetzt

Anlässlich des Jahrestags des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben heute in Aachen rund 300 Menschen an einer Mahnwache und Kundgebung teilgenommen.

Reel ▶️ https://www.instagram.com/p/DVJd14uDGjI/

#stopwarinukraine #armukrainenow #fckptn #aachen #staywithukraine