Landesregierung BW

📣 Save-the-Date: Schon was vor nächsten Samstag? Unser Ministerpräsident hätte da eine Idee... ⚽🤍♥️

🫶 Winfried Kretschmann ist bekennender Fußballfan. Trotz vollem Terminkalender schaut er, wenn es die Zeit zulässt, auch gerne mal ein Spiel im Stadion.

🔜 Sein Tipp für den 21. März 2026:
Die Frauenmannschaft des VfB Stuttgart 1893 spielt gegen die Frauen des 1. FSV Mainz 05 e.V. – und das erstmals im großen Stadion: in der MHP Arena Stuttgart. Schon jetzt ist es das Spiel der 2. Frauen-Bundesliga mit den meistverkauften Tickets.

🙌 Ein starkes Zeichen für den Frauenfußball in Baden-Württemberg und in Deutschland.

👉 Also: Termin vormerken und die #VfBFrauen lautstark unterstützen!

🤝 Die aktuelle geopolitische Lage zeigt deutlich: Europa muss in allen Bereichen enger zusammenarbeiten. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Unterzeichnung des umfassenden Vertragspakets zwischen der Europäischen Union und der Schweiz („Bilaterale III“).

📃Die Bilateralen III tragen zu einer vertieften und gesicherten Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Schweiz bei. Insbesondere auch für Baden-Württembergs Grenzregionen zur Schweiz bringt das Vertragspaket deutliche Verbesserungen. Beispielsweise werden die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen intensiviert, die Personenfreizügigkeit gesichert und vor allem die Kooperation bei Forschung und Innovation ausgebaut. Neue Abkommen in den Bereichen Gesundheit, Strom und Lebensmittelsicherheit vertiefen die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz mit klaren Vorteilen für das tägliche grenzüberschreitende Leben und Arbeiten auf beiden Seiten.

👉 Für diese Verbesserungen hat sich die Landesregierung in der Fortschreibung der Schweiz-Strategie sowie in der letztjährigen Präsidentschaft der Internationalen Bodensee-Konferenz eingesetzt.

🔗 Mehr Infos zur Schweiz-Strategie: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-staerkt-zusammenarbeit-mit-der-schweiz

🆕 Baden-Württemberg bleibt Sportland! Mit dem Solidarpakt Sport V investieren wir in die Zukunft unserer Vereine, Sportstätten, Leistungssport und Nachwuchs: 👉 605 Mio. € in den nächsten 5 Jahren.

💰Zusätzlich:
➕ 80 Mio. € für Sportstätten
➕ 33 Mio. € für die World Games in Karlsruhe 2029
➕ 30 Mio. € für Lehrschwimmbecken

➡️ Mehr Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mehr-als-600-millionen-euro-fuer-sportvereine-und-verbaende

Endlich geht’s los! Der neue Albaufstieg auf der A8 wird gebaut – und damit eine der zentralen Mobilitätsachsen des Landes weiter modernisiert.

Der geplante Ausbau stärkt die Leistungsfähigkeit der A8, erhöht die Verkehrssicherheit und reduziert Stau, Lärm sowie Emissionen.

Mit dem Baubeginn der neuen sechsspurigen Autobahnstrecke zwischen Mühlhausen und Hohenstadt wird ein jahrzehntelang vorbereitetes Schlüsselprojekt für den Wirtschafts- und Mobilitätsstandort Baden-Württemberg Realität.

Die bislang getrennten Richtungsfahrbahnen der A8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt werden in einer neuen, sechsspurigen Autobahnstrecke zusammengeführt. Die neue Strecke verläuft durch zwei Tunnel und zwei Brücken, ist 3,8 Kilometer kürzer und deutlich flacher – mit maximal 3,5 % statt bisher 6,3 % Steigung.

Der neue A8-Albaufstieg schafft eine verlässlichere Verbindung zwischen den Landesteilen und stärkt eine der bedeutendsten europäischen Transit- und Handelsrouten.

Das größte Autobahnprojekt in Baden-Württemberg wird die logistische Verzahnung unserer Industrieräume und den reibungslosen Warenfluss entlang dieser Achse deutlich verbessern. Gleichzeitig entsteht eine hocheffiziente Verbindung für die tägliche Mobilität der Bürgerinnen und Bürger im Land.

🔗 Mehr Infos zum Projekt: https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/a8-albaufstieg

📷 dpa/picture alliance | Bern Weißbrod

🏥💰 Klares Signal für die Versorgung: Baden-Württemberg investiert 248 Millionen Euro in 20 Kliniken.

🏗️ Mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2026 setzt das Land ein Zeichen für den Erhalt und die Zukunftssicherung der Krankenhauslandschaft: 14 Bauprojekte und 6 Planungsraten sorgen für modernere Kliniken, sichere Versorgung und verlässliche Planung – für Träger, Beschäftigte und Patientinnen und Patienten. Insgesamt stehen im Doppelhaushalt 2025/2026 rund 1,07 Milliarden Euro für Investitionen in Krankenhäuser bereit – 160 Millionen Euro mehr als im vorherigen Doppelhaushalt.

💬 Ministerpräsident Kretschmann: „Verlässlichkeit ist für unsere Krankenhäuser im Land der zentrale Pfeiler. Gerade in Zeiten vielfältiger Krisen und großer Unsicherheiten muss die Investitionsförderung des Landes deshalb eine sichere Bank bleiben.“

👉 Zusätzlich erhöht das Land die Pauschalförderung von 233 Millionen Euro im Vorjahr auf 301 Millionen Euro in 2026. Sonderprogramme, regionale Fördermittel sowie die Kofinanzierung von Bundesprogrammen stärken die Krankenhäuser weiter.

🤝Das Land investiert konsequent in eine moderne und zukunftsfähige Krankenhauslandschaft. Aber: Gute Gesundheitsversorgung entsteht nur im Zusammenspiel aller Ebenen.

💬„Krankenhäuser können nur dann vernünftig planen, wenn alle Partner ihre Aufgaben erfüllen. Und das tun wir als Land. Genauso wichtig wäre es, dass der Bund die Krankenhäuser auch bei den Betriebskosten angemessen vergütet", so Kretschmann.

✔️ Damit die Krankenhausreform langfristig gelingt, braucht es jetzt verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen auf Bundesebene:
▪️Gestaltungsspielräume für die Länder bei Ausnahmeregelungen
▪️Realitätsnahe Definition eines Krankenhausstandorts
▪️Rechtzeitige Prüfung der Vorhaltevergütung
▪️Öffnung des Transformationsfonds für bestehende, versorgungsrelevante ▪️Strukturen

🔗 Mehr Infos zu den Projekten und Baumaßnahmen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/248-millionen-euro-fuer-investitionen-an-20-kliniken

@MSI_BW@xn--baw-joa.social

🚸 Weniger Autos vor Schulen = mehr Sicherheit für Kinder

Schulstraßen und Schulzonen reduzieren den Verkehr zu Stoßzeiten. Mit dem Landesprogramm "MOVERS" unterstützen wir Kommunen bei der Umsetzung. 🚲

Mehr Infos findet ihr beim @VerkehrsministeriumBW@xn--baw-joa.social

💭 Würde #Politik funktionieren, wenn niemand dafür sorgt, dass wichtige Unterlagen verlässlich auffindbar sind? Wenn sich niemand um den Empfang und die Betreuung von Staatsgästen kümmert? Oder ohne die vielen Ehrenamtlichen, die sich in Vereinen und Kommunen engagieren?

👉 Die Antwort ist klar: Nein, das würde sie nicht.

💛 Beim Neujahrsempfang der #Landesregierung im Neuen Schloss in #Stuttgart standen deshalb Menschen im Mittelpunkt, die unser Gemeinwesen am Laufen halten – oft im Hintergrund und oft ohne die Aufmerksamkeit, die sie verdienen.

💬 "Es liegt an jeder und jedem von uns, dafür zu sorgen, dass die Unverzichtbaren nicht auch die Unsichtbaren sind“, so Ministerpräsident Winfried #Kretschmann. "Vielleicht gelingt das, wenn wir in einer Welt, die rauer und lauter wird, wieder mehr auf Höflichkeit, Dankbarkeit und Freundlichkeit setzen."

📸 Staatsministerium BW / Franziska Kraufmann

🤝 Was gibt uns Halt in schwierigen Zeiten? Die #Neujahrsansprache von Ministerpräsident #Kretschmann zum Jahreswechsel 2025/2026 lenkt den Blick auf die #Zuversicht, auf den Kompromiss und auf die Einzigartigkeit eines jeden Menschen.

💬 Ministerpräsident Kretschmann: „Daraus schöpfe ich meine Zuversicht: aus dem Wissen, dass jeder Mensch einzigartig ist. Und aus der Erfahrung, dass sogar in schweren Zeiten Neues wachsen kann, wenn wir aufeinander zugehen und zusammen anpacken.“

@swraktuellbw@bird.makeup

👉 Die komplette Ansprache mit einer Version in Deutscher Gebärdensprache gibt's auf unserer Webseite unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/regierung/ministerpraesident/interviews-reden-und-regierungserklaerungen/rede/pid/gemeinsam-entsteht-zuversicht

Schneller bauen für die #Verteidigung des Landes: Mit einem neuen Gesetz wollen wir Bauprojekte der #Bundeswehr - wie z. B. Flugplätze, Kasernen oder Versorgungslager - einfacher und unbürokratischer machen.

Ministerpräsident #Kretschmann: "Angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohung in Europa, insbesondere durch Russland und seine Verbündeten, müssen wir unsere Verteidigungsfähigkeit stärken. Verteidigungsfähig werden, um sich nicht verteidigen zu müssen – darum geht es."

@Bundeswehr@social.bund.de

Alle Infos: 👉 https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-bau-turbo-fuer-die-bundeswehr

#Stuttgart21 wird erneut auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Land fordert von der Bahn deshalb eine gründliche Bestandsaufnahme und einen Zeitplan, der dann auch eingehalten wird. MP #Kretschmann: „Der nächste Plan für Stuttgart 21 muss sitzen.“

Wir gründen! 🙏 Und zwar die neue Landesgesellschaft BW-Capital GmbH, die in Zukunft gezielt Risikokapital für Start-ups, Scale-ups und innovative Mittelstandsunternehmen bereitstellt. Die Verwaltung übernimmt die L-Bank, die Leitung liegt beim Land.

Ministerpräsident #Kretschmann: "Wer neue Märkte erschließen will, scheitert nicht an Ideen, sondern oft an der Finanzierung. Mit der BW-Capital GmbH zeigen wir: Baden-Württemberg investiert in neue Ideen, neue Unternehmen und neue Chancen."

@Wirtschaftsministerium@xn--baw-joa.social @finanzenbw@xn--baw-joa.social

Alle Infos: 👉 https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neue-landesgesellschaft-soll-start-ups-staerken

🚊Der Ausbau der Schienen in BW geht weiter voran: 2024 hat sich das Land rund ein Fünftel der verfügbaren Bundesmittel gesichert. Damit haben wir z.B. den Ausbau der Breisgau-S-Bahn, das Konversionsnetz Mannheim oder die Verlängerung der S3 der Stuttgarter Straßenbahnen unterstützt.

Seit Jahren besetzt das Land den Spitzenplatz beim Abruf der Mittel aus dem Budget des Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz (GVFG). Die Bundesmittel decken bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Infrastrukturkosten und damit rund 70 Prozent der Gesamtkosten ab.

MP #Kretschmann: „Wir nutzen das Programm sehr erfolgreich. Der Bedarf im Land ist und bleibt hoch. Das gilt besonders bei Elektrifizierungen, Reaktivierungen und dem Ausbau regionaler Strecken. So können wir wichtige Vorhaben voranbringen.“

@VerkehrsministeriumBW@xn--baw-joa.social @winnehermann@bird.makeup

👉 Alle Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/ausbau-der-schiene-im-land-geht-weiter-voran

🚗 Heute beim #StrategiedialogAutomobilwirtschaft: Unternehmen, Wissenschaft & Verbände aus Baden-Württemberg diskutieren mit der Landesregierung, Bundeskanzler Merz & EU-Vizepräsident Séjourné über Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Transformation der Autoindustrie.

🗨️ Ministerpräsident #Kretschmann: "Damit wir bei der #eMobilität den Wettlauf um Technologieführerschaft gewinnen, muss sich Europa neu aufstellen: Wir brauchen Wettbewerbsfähigkeit durch geringere Standortkosten, weniger Rohstoff-Abhängigkeit und Souveränität bei Chips, Software & Batterien."

👉 Mehr Infos im SDA-Fortschrittsbericht: https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/themen/unsere-strategiedialoge/strategiedialog-automobilwirtschaft.

📸 Staatsministerium BW / İlkay Karakurt

Für uns in Baden-Württemberg ist klar: Europa muss seine #Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen. Deshalb haben wir heute zum Sicherheitspolitischen Dialog nach Stuttgart eingeladen.

Baden-Württemberg geht voran: Zahlreiche Maßnahmen unserer Lenkungsgruppe Verteidigung & Resilienz, Unterstützung für Sicherheits- und Verteidigungsunternehmen unter anderem über #InvestBW und ein neuer Innovationscampus für Sicherheit & Verteidigung.

„Wir müssen Kräfte bündeln – Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und die Bürgerinnen und Bürger. Baden-Württemberg ist dabei ein starker Partner: Mit leistungsfähigen Unternehmen und einer exzellenten Forschungslandschaft. Um diese Möglichkeiten zu nutzen und bei diesem Thema schnell voran zu kommen, suchen wir einen engen Schulterschluss mit dem Bund. Dazu haben wir heute nach Stuttgart eingeladen, denn Verteidigungsfähigkeit bedeutet nicht nur Material, sondern auch das Mindset, uns zu schützen“, so MP Winfried #Kretschmann

@mwk_bw@mastodon.social @Wirtschaftsministerium@xn--baw-joa.social

Mit dem #Nachtragshaushalt 2025/2026 setzt #BadenWürttemberg ein klares Signal: Mit zusätzlich rund 700 Mio. € zusätzlich stärken wir unsere Städte und Gemeinden. Davon fließen mehr als 500 Mio. € direkt in den kommunalen #Finanzausgleich.

Ministerpräsident #Kretschmann: „Mit dem Haushaltsnachtrag stärken wir insbesondere unsere #Kommunen mit einem gigantischen Finanzpaket und geben zwei Drittel des Landesanteils am #Sondervermögen pauschal an die Kommunen weiter.“

Mehr Informationen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/regierungsentwurf-fuer-den-nachtragshaushalt-verabschiedet

Demokratie lebt vom Mitmachen - und das klappt in #BadenWürttemberg besonders gut: Laut Demokratie-Monitor 2025 der Uni Hohenheim ist das Vertrauen in die Demokratie in BW überdurchschnittlich hoch. 97 % der Befragten wünschen sich, dass die Politik des Gehörtwerdens weitergeht.

💬 Ministerpräsident #Kretschmann: "Es ist uns gelungen, einen neuen Politikstil im Land zu verankern. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt. Das wird längst auch über die Landesgrenzen hinaus gesehen. Unser Modell findet mittlerweile sogar Nachahmer auf EU-Ebene".

➡️ Alle Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vertrauen-in-demokratie-in-baden-wuerttemberg-hoch

Motor für die #HightechAgenda: Um unseren Industriestandort zukunftsfähig zu machen, braucht es die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land. Baden-Württemberg strebt eine Innovationspartnerschaft an. MP #Kretschmann tauscht sich dazu heute mit dem @bundeskanzler@bird.makeup aus.

🏥 Baden-Württemberg stärkt seine Krankenhäuser für Krisen: Ein neuer landesweiter Krankenhausalarm- und Einsatzplan sorgt dafür, dass die medizinische Versorgung auch bei Katastrophen, Unwettern oder Cyberangriffen verlässlich bleibt.

Der Plan umfasst Angebote für verschiedene Szenarien und gibt Anleitungen für Alarmierung und Kommunikation. Auch Gesundheitsämter und weitere Akteure vor Ort, wie z. B. die Kreisärzteschaft, soll an dem Plan beteiligt werden.
@MSI_BW@xn--baw-joa.social

Alle Infos hier: ➡️ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-staerkt-krankenhaeuser-fuer-krisen-und-katastrophenfaelle

🎓 Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit: Mit dem neuen Paket "Global Partnership in Science" investieren wir 24 Mio. Euro in die Spitzenforschung und stärken #BadenWürttemberg als Standort für internationale Top-Wissenschaft.

💬 Ministerpräsident Kretschmann: „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Zukunft unseres Landes zu gestalten und unsere Wettbewerbsfähigkeit im globalen Markt zu stärken. Es soll aber auch ein Zeichen setzen für die Freiheit von Forschung, Lehre und das Streben nach Erkenntnis.“

@mwk_bw@mastodon.social

➡️ Alle Infos: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-heisst-auslaendische-forschende-willkommen

Die Automobilwirtschaft ist eine der Leitindustrien für BW. Auf der Internationalen Automobil-Ausstellung überzeugen die Hersteller aus BW mit Autos, die Innovationskraft, große Reichweiten und spannende Designs miteinander vereinen.

💬 Ministerpräsident Kretschmann: „Die Automobilwirtschaft steht für eine breite Wertschöpfung, gut bezahlte Arbeitsplätze und Innovation mit internationaler Strahlkraft. Wir tun alles dafür, dass sie auch in Zukunft ein Garant für Wohlstand und Entwicklung ist“.

📸 VDA + Staatsministerium BW

Heute wurde der Entwurf für den #Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen: 136 Mrd. Euro und 3,3 Mrd. Euro Mehrausgaben. Der Fokus liegt auf Bildung, innere Sicherheit und Innovation. Auch die Mittel für den sozialen Wohnungsbau im Land werden noch einmal aufgestockt. #ZukunftGestalten #2getherBW @finanzenbw@xn--baw-joa.social

Alle Infos: ➡️ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/haushaltsentwurf-20252026-beschlossen