piratenpartei

Und wir schauen zu 😎, echt viele Speaker sind auch auf #Mastodon​(​#Fediverse).
RE: muenchen.social/ap/users/11604…

Heute ist der Internationale Tag der Frauen und Mädchen in der Wissenschaft!

Der Europäische Datenschutztag sollte ein Grund zum feiern sein, aber in Anbetracht von #Chatkontrolle, #VDS, #Altersverifikation, #ePA, #Palantir, #EES, #DTC und unserer Abhängigkeit von #BigTech eher eine Warnung. piratenpartei.de/2026/01/27/da… Gut das ihr hier im #Fediverse seit 😉 #unPlugTrump #DatenschutzTag

Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust piratenpartei.de/2026/01/27/ge… via @piratenpartei

#NieWieder #NSzeit #Gedenken #GedenkenandieOpferdesNS #Holocaust #Schoa

Piraten: Staatsterrorismus – das Vorgehen der ICE in den USA piratenpartei.de/2026/01/25/pi… via @piratenpartei

#ICE #USA #Pressemitteilung #Gewalt #Trump #unPlugTrump

🌈 Für Selbstbestimmung, Datenschutz & Gleichbehandlung - Jetzt Petition unterstützen! 🛡️

Aktuell läuft eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag, die ein wichtiges demokratisches Grundanliegen betrifft:

Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen

Der Petitionstext fordert, dass keine Sonderregister über Menschen aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität geführt werden dürfen – denn:

• Informationelle Selbstbestimmung ist unveräußerlich, besonders wenn es um sensible Daten wie geschlechtliche Identität geht.
  
• Solche Register stigmatisieren, grenzen aus und schaffen massive Datenschutzrisiken (Art. 9 DSGVO!).
  
• Minderheitenlisten sind historisch als Instrument staatlicher Repression bekannt – das darf in einer offenen, freien Demokratie nicht wieder passieren.
  
• Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung gehören zu unseren Grundwerten (Art. 1 & 3 GG). Keine Sonderlisten – Respekt, Schutz und Selbstbestimmung für alle!

30.000 Mitzeichnungen braucht die Petition bis zum 13.01.2026!!!

Helft mit - gemeinsam für Datenschutz, Menschenrechte und Vielfalt!

📣 Teilt den Link → zeichnet mit → helft, Aufmerksamkeit zu schaffen!

#Datenschutz
#Selbstbestimmung
#TransRightsAreHumanRights
#Petition
#Piratenpartei

Das größte Justizversagen seit dem 3. Reich und der Nazizeit

Die Bundesregierung präsentiert einen Bundeshaushalt mit Rekordinvestitionen, doch dahinter steckt harter Konsolidierungsdruck durch sinkende Steuereinnahmen und wachsende Schulden. Hierbei fordert Finanzminister Lars Klingbeil die Ministerien zum Sparen auf und schließt Steuererhöhungen nicht aus. Die Haushaltslücke beträgt rund 33 Milliarden Euro bis 2029, Kürzungen bei Sozialleistungen, Förderprogrammen und Verwaltung stehen an, wobei viele Bürger schon jetzt von Kürzungen betroffen sind...

#Piratenpartei
#Cum-Ex
#Steuerskandal
#Steuern
Das größte Justizversagen seit dem 3.Reich und der Nazizeit

Einladung zum OnlineBPT2025.02 der Piratenpartei Deutschland

Hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein, der diesmal online stattfindet.

Der Parteitag findet am Samstag, dem 19. Juli 2025, um 10:00 Uhr statt und endet um 18:00 Uhr.

Den Parteitag kann man auf folgenden Kanälen live verfolgen

• Youtube: @piratenpartei@youtube.com
  
• Twitch: twitch.tv/Piratenpartei
  
• Kick: kick.com/Piratenpartei
  
• Facebook: facebook.com/Piratenpartei
  
• Instagram: instagram.com/Piratenpartei
  
• Piraten.Live: piraten.live/

#Piratenpartei
#Bundesparteitag
#OnlineBPT2025.02
#BPT252
#oBPT252
Einladung OnlineBPT2025.02

Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt

Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski:

„Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für #Freiheit, #Demokratie und den Schutz der #Menschenrechte – Werte, die weltweit bedroht sind, insbesondere durch autoritäre Regime wie das der Mullahs. Israel verteidigt in diesem Konflikt nicht nur seine eigene Existenz, sondern schützt auch den Raum für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, den wir in der freien Welt hochhalten. Dabei trifft Israel harte Entscheidungen, die notwendig sind, um die Sicherheit von Millionen Menschen zu gewährleisten. Wir fordern gleichzeitig Transparenz und Verhältnismäßigkeit, basierend auf unseren Grundsätzen der offenen Gesellschaft und humanitären Verantwortung. Den Einflüssen und Lobbybestrebungen des Mullah-Regimes auf die deutsche und europäische Politik und Öffentlichkeit muss entschlossen entgegengetreten werden. Deshalb erkennen wir an, dass Israel in dieser schwierigen Situation eine wichtige Rolle übernimmt, die viele andere Staaten nicht bereit sind zu tragen.“

#Israel
#Iran
#Piratenpartei
„Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“

Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran

Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die sich seit Jahren unter großen persönlichen Risiken für Freiheit, Menschenrechte und Demokratie einsetzen....

#Iran
#Israel
#Piratenpartei
Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran

Verfassungsklage der Piraten gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich

#Piratenpartei
#Kommunalwahl
Verfassungsklage der PIRATEN gegen das Kommunalwahlgesetz erfolgreich

Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz

"Wir Piraten kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum Bundesarchivgesetz und gefährdet die Nachvollziehbarkeit des Regierungshandelns, die essenzielle Bestandteile einer demokratischen Gesellschaft sind."
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder - Piratenpartei fordert umfassende Transparenz

📣 Einladung Online-Diskussionsrunde Dicker Engel📣

⚓ Save the Date ⚓

Dienstag, den 15.04.2025, 20:00 Uhr

Diesmal zum Thema: Neue Außen- und Sicherheitspolitik – mit oder ohne #Wehrpflicht?

Treffpunkt Jitsi: meet.piratenpartei.de/DickerEngel

Kommt gerne dazu und diskutiert mit den #PIRATEN