reticuleena Leena Simon

"Ach ja: Nicht nur die immer instabilere neue Geopolitik zwingt zu mehr Energiesouveränität. Sie nützt auch dem Klima. Aber das kümmert in der Bundesregierung eh niemanden mehr."

https://taz.de/Energiepolitik-der-Bundesregierung/!6159456/

@tazgetroete@mastodon.social

Sonntag ist ein schöner Tag. Da kann man Di.Day feiern oder Ostern.

Und man hat etwas Zeit um Briefe zu schreiben. Zum Beispiel Richtung Politik.

Und weil die ersten Nachahmer.innen um Inspiration baten, hab ich meinen ersten Brief mal gebloggt:

https://leena.de/sonntagsbriefe/

Nie vergessen: Jede und Jeder und Jedes von uns hat einen Einfluss größer als Null.

Eben an #CDU-Stand vorbei gekommen. Die hatten Flyer mit "Autoverbot verbieten" oder so. Habs aber gar nicht zu dem Thema kommen lassen, sondern sofort auf #Prüfverfahren der #AfD angesprochen. Auf die üblichen Entgegnungen passte mein Argument: "Es besteht hier Rechtsunsicherheit. An Schulen, in Talkshows, an der Wahlurne. Das kann so nicht bleiben und muss vor der nächsten Wahl behoben sein. Beweisen Sie, dass der Rechtsstaat funktioniert und stellen Sie den Prüfantrag." Ja. Rechtsunsicherheit ist ein Wort, das CDUler verstehen. Das fanden sie regelrecht plausibel. Aber es könne ja sein, dass das Gericht dann entscheidet, dass.... -> Wie das Gericht entscheidet, ist dessen Sache und nicht unsere. In jedem Fall gewinnt der Rechtsstaat. Aber nur, wenn Sie jetzt endlich Prüfantrag stellen. Erst Mal Kölner Urteil abwarten... -> Das braucht es nicht und ist feige. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Rechtsunsicherheit muss vor der nächsten Wahl ausgeräumt sein. Die müssen das auf der Straße hören!

"Selbstverliebt und inkompetent. Die USA sind quasi der Jens Spahn der Weltpolitik." Hach @extra3!

@villon@bildung.social Achso. Und sehr hilfreich ist auch das Beispiel vom Strafgerichtshof, der nun komplett umgestellt hat, weil einigen Richtern sämtliche Accounts von heute auf morgen gesperrt wurden, weil Trump das so wollte. Das Argument "stell dir vor, du verlierst von heute auf morgen Zugriff auf sämtliche Konten bei US-Dienstleistern" zieht auch bei einigen. Und wir haben auch noch dieses k&m: https://shop.digitalcourage.de/kategorie/datenschutzrechte-durchsetzen-gebunden.html