robert1962

@kaibojens Ist schon interessant. In den Medien gibt es zu Thema Wal eine Kakophonie, die bemerkenswert ist. Alle haben was anderes zu "kamellen". Jeder ist Experte oder Expertin und natürlich hat immer derjenige Recht, der gerade was rausposaunen darf.
Da wird kolportiert, dass der Wal in Ruhe gelassen werden soll, dann wiederum, dass er "mechanisch" getötet werden soll. Dann gab es einen "Walflüsterer", jetzt zwei Unternehmer, die "Experten" engagiert haben, um den Wal ins offene Meer schleppen sollen.
Mir geht das nur noch auf die Nerven.

@supernova @freiheitsfonds Nö, nur ne Ordnungswidrigkeit, die aber teuer werden kann, wenn da jemand behindert wird, wie z.B. beim allseits beliebten Vierradparken auf dem Gehweg. Oder dem Spiel: „Wie versperre ich effektiv Rettungsfahrzeugen den Weg?“

@freiheitsfonds Weil zwei Drittel schwarz fahren ? 😀 😀
Sorry, den konnte ich mir nicht verkneifen.

@madurbansky @sardegna @wolf_sasse Meinst du damit die Niederlande?

@Ollivdb @usi @worthuelse @ulrichkelber He, he, he. Musste ich nachgucken. Hätte ich nicht gewusst.
Es sagt aber auch, dass der mündige Bürger durchaus in der Lage sein muss, auch selbst nachzusehen. Manchmal habe ich das Gefühl, dass Leute Erwartungshaltungen an den Tag legen, die dem eines Besuchers de Schlaraffenlandes ähneln, denen die gebratenen Tauben in den Mund fliegen. 😀 Für mich gibt es immer die Option der Eigeninitiative, wenn ich etwas nicht verstehe.

@usi @Ollivdb @worthuelse @ulrichkelber Ich verstehe deinen Einwand einfach nicht bzgl. der angeblichen nicht erklärten Gesetze.
Der Bundestag ist ein offenes Parlament. Jegliche Debatten im Plenarsaal sind öffentlich zugänglich, man kann sie live im Fernsehen verfolgen oder sie sich im Internet jederzeit auch noch so oft man will ansehen, wenn zum Zeitpunkt der Debatte keine Zeit ist, sie sich anzusehen. Die Gesetzesentwürfe werden im Plenarsaal haarklein diskutiert und das Für und Wider mit der Opposition in oft harten Auseinandersetzungen auseinandergenommen. Man kann sie sich jederzeit auf der Webseite des Bundesinnenministeriums ansehen. Und in letzter Konsequenz sind Gesetze nun einmal juristischer Text, den man eben nicht einfach in simplen Worten erklären kann. Das ist ein Grund dafür, warum es Gerichtsverfahren gibt, da naturgemäß jedes Gesetz unbestimmte Rechtsbegriffe beinhaltet, weil man nicht jeden Einzelfall aufführen kann. Weshalb Gerichtsentscheidungen abgesehen von Grundsatzentscheidungen auch immer Einzelfallentscheidungen sind.
Du kannst übrigens auch auf der Webseite amtlich-einfach.de genau das bekommen, was du willst. Nämlich Versuche (mehr können es auch nicht sein), Gesetze in einfachen Worten zu erklären.

@madurbansky @sardegna @wolf_sasse Na ja, die deutsche Staatsangehörigkeit aufgeben wäre schon ein verdammt weitreichender Schritt mit enormen Folgen. Das, was man aufgibt, ist nun wirklich nicht wenig. Aber wie das so im Leben ist. Jeder fällt Entscheidungen und muss die Konsequenzen daraus tragen, ganz gleich, wie sie auch aussehen mögen.

@sardegna @ulrichkelber Das wäre interessant zu wissen, ob es das wäre. Ich gehe mal davon aus, dass es da sicherlich Klagen am BVG geben werden wird.

@usi @worthuelse @ulrichkelber Aber das kannst du doch jederzeit. Entweder live oder im "Bundestags TV" im Internet. Dafür werden doch die Bundestagsedabetten öffentlich geführt, einschließlich der drei Lesungen, damit der Interessierte das nachvollziehen kann. Dort wird ja nun wirklich haarklein darüber debattiert und auch erklärt, warum man dieses und jenes Gesetz eingebracht hat und/oder verabschieden will. Die Opposition nimmt es dann wie immer mit Gegenargumenten auseinander. Bis es dann zur Abstimmung kommt.
Ich kann da deine Kritik nicht wirklich nachvollziehen.

@irom @ulrichkelber @chfrankcgn @TajuyanTachyon Da hast du mich korrekt verstanden. Deine Argumentation bzgl. deiner nicht ausgesuchten Staatsbürgerschaft lasse ich für mich nicht gelten, weil es dir sozusagen einen Freibrief für beliebige Gesetzesverstöße ausstellen würde. Denn du sagst damit aus, dass du deine Staatsbürgerschaft und damit deine Pflichten als Staatsbürger (die, sich an das geltende Recht zu halten) in Frage stellst. Außerdem nutzt du selbstverständlich sämtliche Vorteile, die dir unser Staat gibt. Angefangen bei einer nahezu kostenlosen Schulbildung über eine solidarische Krankenversicherung, in der nicht jedes Kind extra zahlen muss bis hin zur Feizügigkeit deiner Person und vieles mehr. Weiterhin hast du vollen Zugang zu den anderen Sozialleistungen, hast das aktive und passive Wahlrecht und niemand kann dich ausbürgern, wie z.B in der Nazizeit oder der DDR.
Und nein, du musst nicht mit Verfassungsänderungen einverstanden sein. Ich bin es auch nicht immer gewesen. Dennoch respektiere ich es, wenn eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und auch im Bundesrat eine solche beschließen würde (drunter geht es gar nicht) als ausreichend demokratisch legitimiert.
Sie ist nicht perfekt, weil Menschen an ihr arbeiten. Aber sie ist besser als die meisten auf dieser Welt, so weit Staaten eine solche haben. ABer auch hier haben wir unsere Argumente nun ausgetauscht und bin dehsalb nun auch hier raus aus der Diskussion. Vielen Dank für den nachdenkenswerten Input, den du gegeben hast.

@chfrankcgn @TajuyanTachyon @ulrichkelber Warum hätten wir die Diskussion nicht?
Zum einen sind sich alle Experten noch vor zwei Jahren darüber einig gewesen, dass wir uns nicht einmal drei Tage verteidigen könnten, weil wir vieles von garnichts haben, aber wenig von dem, was benötigt werden würde. Wie die Situation heute aktuell aussieht, weiß ich leider nicht. Ich denke aber, nicht viel besser. In der Drohnenabwehr geht nicht viel, obwohl hier wohl die Zukunft der Militätoperationen liegt. Und was die Funkkommunikation angeht, wurde erst vor ein paar Tagen klar, dass sie unsere Streitkräfte eher gefährden statt unterstützen würde.
Darüber hinaus sind wir Mitglied der NATO und und müssten, wenn z.B. Estland aufgrund russischer Angriffe den Artikel 5 ausrufen würden, militärischen Beistand leisten. Wir sind zwar dabei in Litauen eine Brigade aufzustellen, aber deren Ausrüstung fehlt hier wiederum zur Verteidigung, wie es hohe Militärs zu bedenken geben. Zuletzt noch
der amtierende Heeresinspektuer. Von daher ist der Unterschied zu den Begriffen Kriegs und Wehrtauglichkeit meiner Meinung nach nur Wortklauberei und "Politikergetöse". Wir haben augenblicklich weder das eine noch das andere.

@chfrankcgn @TajuyanTachyon @ulrichkelber Das ist sehr traurig, denn es lässt vermuten, dass Demokratie für dich nur dann verteidigungswürdig ist, wenn sie nach deinen Vorstellungen ausgerichtet ist und in dein Weltbild passt. Das könnte ich verstehen, wenn hier Nazis oder Kommunisten a la UDSSR oder DDR an der Macht wären. Diese Regierung ist jedoch weder Faschistisch noch ein kommunistisches Unterdrückungssystem a la Sowjetunion oder DDR.
Ich habe meinen Wehdienst Anfang der 80er Jahre abgeleistet und den Wehrdienst nicht verweigert. Nicht, weil ich Fan der damaligen Bundesregierung durch CDU und FDP war (bin schon immer SPD Wähler gewesen), sondern weil ich der Meinung war, dass unser Gesamtkonstrukt der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung mit all ihren Fehlern und Macken, die sie hat, immer noch besser ist als das, was sich damals im Ostblock so getan hat. Und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zeigt, dass es auch heute immer noch Despoten gibt, die souveräne Staaten vernichten wollen, wenn sie nicht in das Weltbild dieser Diktatoren passt. Bedenkt man, dass es mit den USA unter Trump(eltier) Drohungen gegen europäische Staaten gab und sicher nach dem paranoiden Verhalten des POTUS wieder geben wird, diese mit militärischer Gewalt zu annektieren, dann ist mir deine Einstellung mehr als suspekt.

@chfrankcgn @ulrichkelber Sehe ich anders. Selbst die Europäische Menschrechtskonvention nimmt explizit die Wehrpflicht in Schutz, und zwar in §4.
Im Übrigen gilt für Wehrpflichtige, dass sie gar nicht ohne deren schriftliches Einverständnis im Ausland eingesetzt werden können. Es wäre also ein Dienst, der sich auf die reine Verteidigung im Inland beschränken würde.
Es bleibst dir aber das Recht, zum BVG zu gehen und Verfassungsklage einzureichen.
Im Übrigen stellt sich die Frage, ob es solidarisch wäre, im Verteidigungsfall seine Mitmenschen den Aggressoren eines Angriffskrieges mit immer einhergehenden Kriegsverbrechen allein zu lassen? Ich denke eher nicht.

@jonasgraphie @WebschauDS @ulrichkelber Da gebe ich dir grundsätzlich Recht. Allerdings dürfte das schnell missverständlich werden und je nach Intellekt sind auch einfache Texte nicht für solche Menschen zu verstehen. Hinzu käme, dass man sich auf einfache Texte juristisch berufen könnte, um sich selbst einen Vorteil davon zu verschaffen, wenn es zu allgemein verfasst wurde. Es wird nie ohne diese so genannten unbestimmten juristischen Begriffe gehen. Denn wie soll man unbestimmte juristische Begriffe wie z.B. "schuldhaft handeln" mit einfachen Worten erklären, da dies für jeden etwas anderes bedeuten kann. So kann ein unter 7 jähriger nach dem Gesetz gar nicht schuldhaft handeln (hat nichts mit Strafmündigkeit zu tun). Ebenso kann es für Menschen Ausnahmesituationen möglich sein, ohne Schuld zu handeln oder für psychisch Kranke. Oder für Minderjährige, die ggf. aufgrund geistiger Beeinträchtigungen nur bedingt schuldfähig sind.

@wolf_sasse @ulrichkelber @sardegna @madurbansky Wenn jemand seine deutsche Staatsbürgerschaft aufgeben will, kann er das ja tun und entsprechend erklären. Da man nach deutscher Verfassung aber nicht staatenlos sein darf (aufgrund der Erfahrungen des Zwangsentzuges im Dritten Reich) , wenn man auf seine deutsche Staatsbürgerschaft verzichten will, muss man erst einmal eine andere haben. Dann kann man die Entlassung aus der deutschen Staatsbürgerschaft beantragen und bekommt eine "Entlassungsurkunde" vom Bundesverwaltungsamt.

@sardegna @ulrichkelber Doch gab es. Es war nur etwas anders geregelt. Damals war eine Meldepflicht ausschließlich im Spannungsfall oder direkt im V Fall vorgesehen. Heute sieht das etwas anders aus. Den klassischen Spannungsfall gibt es so direkt nicht mehr. Das fängt schon viel früher an durch hybride Angriffe, wie es sie zu Zeiten ohne weltweite Vernetzung nicht gab.

@usi @worthuelse @ulrichkelber Wie soll denn die Bundesregierung darüber informieren als über die Presse, das Internet und dem Fernsehen per Nachrichtensendungen?
Jeden Haushalt per Brief informieren?
Im Übrigen kann jeder Livesitzungen des Bundstages sowohl im Netz als auch z.B. auf Phoenix verfolgen, wenn man es denn will. Macht aber kaum jemand.

@chfrankcgn @ulrichkelber Hat mit Untertanendenke nichts zu tun. Wer deutscher Staatsbürger ist, hat Rechte und Pflichten. Oder willst du das verneinen? Es geht nicht, alle Vorzüge wie kostenlose Schule, solidarische Krankenversicherung in der die Familie günstig abgeschert ist, im Notfall Sozialhilfe abzugreifen und wenn es um Pflichten geht, diese dann als staatsautoritär abzulehnen. Wolltest du das, hätte das eher etwas Schmarotzerhaftes und nichts mit gesellschaftlicher Solidarität zu tun.

@ulrichkelber Ich verstehe diese Diskussion nicht. Die Wehrpflicht wurde nie abgeschafft, sie wurde nur ausgesetzt. Das bedeutet, dass sie immer noch genau so existiert, wie sie in unserer Verfassung angelegt wurde. Und wenn die Bundesregierung beschließt, die Wehrpflicht vorläufig als freiwillig wieder einzuführen, wie es nun geschehen ist, dann ist das schlicht ein Entgegenkommen an die Menschen. Sie könnte auch die Wehrpflicht sofort wieder so aufleben zu lassen, wie sie in Artikel 12 in der Verfassung verankert ist. Aber offenbar nimmt das niemand zur Kenntnis und man lamentiert herum als ob es die Verfassung nicht geben oder sie offenbar nicht für die Lamentierenden zählen würde. Aber die deutsche Staatsbürgerschaft bedeutet, dass man zur Verfassung steht, und die auch keine Rosinenpickerei zulässt. Entweder ist jemand deutscher Staatsbürger und damit unseren Gesetzen unterstellt oder er ist es nicht.
Ja, ich weiß, dass ich mich in linken Kreisen damit nicht gerade beliebt mache und würde mich auch nicht darüber wundern, wenn man mich hier als was auch immer betiteln würde. Ist mir aber "latte", denn es ändert nichts an der Tatsache, dass ich Recht habe. Wer also die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, für den zählt die Verfassung, und zwar nicht nur mit in der darin verbrieften Rechten, sondern auch in den dort vorhandenen Pflichten. Und dass in diesen unsicheren Zeiten der Kriegsgefahr in Europa (die nicht einmal von der Linken bestritten wird, auch wenn sie andere Vorstellungen von der Handhabung der Situation hat) es eine Art Meldepflicht gibt, ist auch verständlich.

@danielka Beides, kommt auf den Heißhunger an 😀