@fragdenstaat
Die geleakten Chats zeichnen das Bild eines Staatssekretärs, der als "Bremsklotz" gegen die Umgehung von Vorschriften agierte.
In der Berliner Politik ist es ein bekanntes Muster, das bei Skandalen zunächst die Ebene der Staatssekretäre ausgewechselt wird, um den Senator/in zu schützen.
Die Glaubwürdigkeit der Senatorin ist beschädigt, da sie in die Diskussionen involviert war.
Das ist keine fachliche Konsequenz aus dem Rechnungshofbericht, sondern der Versuch der Schadensabwehr.
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4.6.0-nightly.2026-04-23
Einheit in Vielfalt.
Ick bin seit Jahrzehnten Wahl-Berliner und glaube an Demokratie, Sozialgerechtigkeit, Klimawandel, Unternehmertum u. an die Kinder Deutschlands und der Welt..
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"Recht ist Wille zur Gerechtigkeit."
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3d ago
@Fellingshaeuser
Der Mensch kann Geschwindigkeit nicht wahrnehmen.
Er braucht immer einen Referenzpunkt. Wenn der Referenzpunkt der Tod ist, sind wir in Deutschland scheinbar noch nicht schnell genug.🤡
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Er braucht immer einen Referenzpunkt. Wenn der Referenzpunkt der Tod ist, sind wir in Deutschland scheinbar noch nicht schnell genug.🤡
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4d ago
@netzpolitik_feed
Klassiker - strategischem Anspruch u. operativer Realität.
Glaubwürdigkeit vs. pragmatische Entscheidung (Skalierbarkeit u. Time-to-Market)
Das Wero Kernversprechen ist digitale Souveränität. Wenn man dann auf US-Giganten wie Amazon (AWS) setzt, wirkt das widersprüchlich.
Meiner Meinung nach ist der Start mit AWS ein notwendiges Übel, um überhaupt wettbewerbsfähig zu sein. Langfristig muss Wero jedoch auf europäische Infrastrukturen (Gaia-X oder lokale Anbieter) migrieren.
Klassiker - strategischem Anspruch u. operativer Realität.
Glaubwürdigkeit vs. pragmatische Entscheidung (Skalierbarkeit u. Time-to-Market)
Das Wero Kernversprechen ist digitale Souveränität. Wenn man dann auf US-Giganten wie Amazon (AWS) setzt, wirkt das widersprüchlich.
Meiner Meinung nach ist der Start mit AWS ein notwendiges Übel, um überhaupt wettbewerbsfähig zu sein. Langfristig muss Wero jedoch auf europäische Infrastrukturen (Gaia-X oder lokale Anbieter) migrieren.
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5d ago
Nochmal ein Hinweis - Straße von Hormus, Pipeline (East-West/Habshan-Fujairah) sowie fossile Konzerne.👇
Geopolitische Erpressbarkeit und künstliche Verknappung sind keine Fehler im System, sondern für die Monopolisten oft gewollte Features.
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5d ago
@chrisstoecker
Wenn die Jungs aus dem Silicon Valley ihr Software zur Ideologie oder Glaubens Sache administrieren. Hat diese nichts in der Politik zu suchen und ist gesellschaftlich sehr fragwürdig.
Wer sich nicht in den Dienst der Gesellschaft stellt, sondern zum Vorbeter ambitioniert, wie Peter Thiel u. Alex Karp. Nur die eigenen Interessen u. wilden Fantasien zum Ziel hat.
Sollte generell blockiert werden, von der Gesellschaft und ihren politischen Vertretern.
Wenn die Jungs aus dem Silicon Valley ihr Software zur Ideologie oder Glaubens Sache administrieren. Hat diese nichts in der Politik zu suchen und ist gesellschaftlich sehr fragwürdig.
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@focaccina @derpostillon
Ich montiere schon mal die Sitze aus dem Plenarsaal des Bundestags.
Können wir die später nochmal verwenden oder müssen die Sitze auch endlagern.
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Apr 18, 2026
@blogwart
Genau, schließlich müssen die Reichen keine Miete zahlen.🤔
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Apr 16, 2026
@derpostillon
Ey, der Kurze hat aber weniger Alkohol.😄
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Apr 14, 2026
@chrisstoecker
Echt, kann ich nicht beurteilen.
Aber was ich beurteilen kann, das die Gräben die Herr Stöcker mutmaßlich durch das Volk ziehen möchte. Nicht zielführend, den Volk voraus, in Richtung Klimawandel und Energiewende ist.🤷🏼♂️
Echt, kann ich nicht beurteilen.
Aber was ich beurteilen kann, das die Gräben die Herr Stöcker mutmaßlich durch das Volk ziehen möchte. Nicht zielführend, den Volk voraus, in Richtung Klimawandel und Energiewende ist.🤷🏼♂️
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Apr 13, 2026
@vowe
Inkompetente Wirtschaftspolitik der Union.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klargestellt, das einseitige Preiserhöhungen ohne klare, nachvollziehbare Begründung unwirksam sind. Selbst wenn sie wirtschaftlich erklärbar wären.
Konzerne
"Kaufmännische Sorgfalt" als Schutzschild (aktienrechtliche Pflicht)
Abgelehnt!👆👇
Ehrbare Kaufmann (HGB-Generalklauseln 242 BGB – Treu u. Glauben), guten Sitten (§ 138 BGB / HGB-Kontext)
BVerfG - Abschöpfung v. "Übergewinnen" legitimiert.
§ 29a GWB
Inkompetente Wirtschaftspolitik der Union.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat klargestellt, das einseitige Preiserhöhungen ohne klare, nachvollziehbare Begründung unwirksam sind. Selbst wenn sie wirtschaftlich erklärbar wären.
Konzerne
"Kaufmännische Sorgfalt" als Schutzschild (aktienrechtliche Pflicht)
Abgelehnt!👆👇
Ehrbare Kaufmann (HGB-Generalklauseln 242 BGB – Treu u. Glauben), guten Sitten (§ 138 BGB / HGB-Kontext)
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Apr 13, 2026
@Fellingshaeuser
schizophren!
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Apr 13, 2026
@derpostillon
Wohin, ins Gefängnis?🤡
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Apr 12, 2026
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Apr 11, 2026
@TwraSun
Kathi gibt Gas!
2026 - Union Reiche kann es besser.🙃
Im Jahr 2024 kam es zu einem deutlichen Rückgang um 46 % zum Vorjahr beim Verkauf und Installation von Wärmepumpen in Deutschland.
Was Branchenexperten auf politische Verunsicherungen rund um das Heizungsgesetz und die kommunale Wärmeplanung zurückführen.
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2026 - Union Reiche kann es besser.🙃
Im Jahr 2024 kam es zu einem deutlichen Rückgang um 46 % zum Vorjahr beim Verkauf und Installation von Wärmepumpen in Deutschland.
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Apr 11, 2026
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Apr 10, 2026
@ulrichkelber
Die Wirksamkeit kommt für Menschen mit knappen Budget mutmaßlich auch noch zu spät.
Trotz Bearbeitung von 4 bis 8 W.
In Bundesländern wie Brandenburg lag der Schnitt zuletzt sogar bei ca. 41 Tagen.
Da die Bearbeitung der Steuererklärungen für das Vorjahr meist Mitte März beginnt, sind die Ämter im April stark ausgelastet.
Ferner rufen AG diese Daten meist einmal im Monat ab. Oft zum Monatsanfang für die Abrechnung des laufenden Monats. Was noch deutlichere Verzögerung verspricht.
Die Wirksamkeit kommt für Menschen mit knappen Budget mutmaßlich auch noch zu spät.
Trotz Bearbeitung von 4 bis 8 W.
In Bundesländern wie Brandenburg lag der Schnitt zuletzt sogar bei ca. 41 Tagen.
Da die Bearbeitung der Steuererklärungen für das Vorjahr meist Mitte März beginnt, sind die Ämter im April stark ausgelastet.
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Apr 09, 2026
@jensclasen
Aber noch eine Frage sei gestattet, Herr Jens Clasen.
Ist das jetzt eine Lehre oder ein Dilemma, menschlich oder/und politisch❓️
Aber noch eine Frage sei gestattet, Herr Jens Clasen.
Ist das jetzt eine Lehre oder ein Dilemma, menschlich oder/und politisch❓️
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Apr 09, 2026
@jensclasen
In Deutschland sind Kapitalgesellschaften (wie Mineralölkonzerne) gesetzlich verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse offenzulegen.
Große Konzerne wie Shell Deutschland oder BP/Aral sind oft international verschachtelt.
Gewinne können durch interne Verrechnungspreise zwischen Tochtergesellschaften verschoben werden, was legal ist, aber die Transparenz an der Zapfsäule erschwert.
Aktuell gibt es aufgrund der hohen Preise Forderungen nach einer Übergewinnsteuer.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/benzinpreise-bundeskartellamt-klage-oelkonzerne-100.html
In Deutschland sind Kapitalgesellschaften (wie Mineralölkonzerne) gesetzlich verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse offenzulegen.
Große Konzerne wie Shell Deutschland oder BP/Aral sind oft international verschachtelt.
Gewinne können durch interne Verrechnungspreise zwischen Tochtergesellschaften verschoben werden, was legal ist, aber die Transparenz an der Zapfsäule erschwert.
Aktuell gibt es aufgrund der hohen Preise Forderungen nach einer Übergewinnsteuer.
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Apr 09, 2026
@bkastl
Frau "schlechte Kunde, ist schlechter Gast"
Frau "schlechte Kunde, ist schlechter Gast"
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Apr 09, 2026
@ErikUden
Also ich hätte ja mehrere Fragen.
Aber so spontan löst möglicherweise eine die Angelegenheit Söder präzise:
"Wann treten sie zurück Herr Söder?"
Also ich hätte ja mehrere Fragen.
Aber so spontan löst möglicherweise eine die Angelegenheit Söder präzise:
"Wann treten sie zurück Herr Söder?"
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Apr 07, 2026
@ralphruthe
"Oh super, ein neuer Kubicki"🤣
"Oh super, ein neuer Kubicki"🤣
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Apr 01, 2026
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Apr 01, 2026
@vcoe_mobilitaet_mit_zukunft
"An Gleis 1 bitte zurücktreten, die Straße nach nirgendwo fahrt ein!"
"An Gleis 1 bitte zurücktreten, die Straße nach nirgendwo fahrt ein!"
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Apr 01, 2026
@Zoll
"Wirklich unerfassbar, Zoll"
"Wirklich unerfassbar, Zoll"
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Mar 29, 2026
@jensclasen
Sehr gute Idee, wirklich!
Aber Ich muß schmunzeln.
Mensch Jens, du fährst nicht oft Öffis in Deutschland wa?
Das die Eisenbahninfrastruktur, Rollmaterial/Fahrzeuge, Betrieb und Organisation des ÖPNV, diese mutmaßliche Frequenz wuppen kann... "Siehst du mich nun vorm geistigen Auge schmunzeln?"
Sehr gute Idee, wirklich!
Aber Ich muß schmunzeln.
Mensch Jens, du fährst nicht oft Öffis in Deutschland wa?
Das die Eisenbahninfrastruktur, Rollmaterial/Fahrzeuge, Betrieb und Organisation des ÖPNV, diese mutmaßliche Frequenz wuppen kann... "Siehst du mich nun vorm geistigen Auge schmunzeln?"
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Einheit in Vielfalt. Ick bin seit Jahrzehnten Wahl-Berliner und glaube an Demokratie, Sozialgerechtigkeit, Klimawandel, Unternehmertum u. an die Kinder Deutschlands und der Welt.. Say what you need to say. "Recht ist Wille zur Gerechtigkeit."
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Mar 26, 2026
@blogwart
Subjektive Bewertung, nicht objektive Tatsache - Faulheit.
Faulheit, vom ganzen aufs einzelne bezogen, ist kein Zeichen von Klugheit. Genauso wie umgekehrt.
So fängt es schon mal an, Koalitionsmann!
Wer hat eigentlich die Mittel in der Hand um effektiv und effizient zu agieren und strukturieren. Im Moment, retrospektiv (Jahrzehnte) und progressiv vorausschauend, CDU/CSU/SPD?
Subjektive Bewertung, nicht objektive Tatsache - Faulheit.
Faulheit, vom ganzen aufs einzelne bezogen, ist kein Zeichen von Klugheit. Genauso wie umgekehrt.
So fängt es schon mal an, Koalitionsmann!
Wer hat eigentlich die Mittel in der Hand um effektiv und effizient zu agieren und strukturieren. Im Moment, retrospektiv (Jahrzehnte) und progressiv vorausschauend, CDU/CSU/SPD?
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Mar 23, 2026
@Dormouse
Stichworte: soziale Intelligenz
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Mar 22, 2026
@storyof0
Wissenschsftliche Fakten generell oder schlichte Pauschalisierung.
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Mar 22, 2026
@randahl
Tomorrow he will say it's all a tactic.
"As Commander-in-Chief, the man has long since declared moral and professional bankruptcy."
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Mar 22, 2026
@3sat
Die Aufarbeitung 1921/22 bis 1945 ist Ost wie West wohl gescheitert, bis in den Bundestag.
Die meisten Zeitzeugen sind gegangen, nicht ohne vorher nochmal zu warnen und insistieren #noAfD
Die Legeslative scheitert an den Versäumnissen der Vergangenheit. Die Judikative am rechten Hebel und dem rechtsverständnis der Verfassung. Die Exekutive teilweise an ihren eigenen Leuten.🤷🏼♂️
Wer gestern wie heute durch Furcht und Nazi-Parolen in den BT kam. Wir Morgen nicht das Volk vertreten und dulden.
Die Aufarbeitung 1921/22 bis 1945 ist Ost wie West wohl gescheitert, bis in den Bundestag.
Die meisten Zeitzeugen sind gegangen, nicht ohne vorher nochmal zu warnen und insistieren #noAfD
Die Legeslative scheitert an den Versäumnissen der Vergangenheit. Die Judikative am rechten Hebel und dem rechtsverständnis der Verfassung. Die Exekutive teilweise an ihren eigenen Leuten.🤷🏼♂️
Wer gestern wie heute durch Furcht und Nazi-Parolen in den BT kam. Wir Morgen nicht das Volk vertreten und dulden.
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Mar 18, 2026
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Mar 15, 2026
@kuketzblog
I.d.S. Palantir:
ist nicht die Frage was kann das System, sondern was könnte das System tun.
Das System fungiert als "Zentralspeicher".
Theoretisch ermöglicht die Software die Erstellung von "Social Scores", um Bürger nach ihrem Verhalten zu bewerten – etwa ob jemand als „guter Bürger“ gilt oder nicht.
"totale Abhängigkeit" der Gewalten von einem privaten US-Konzern, dessen Algorithmen eine "Blackbox" bleiben.
I.d.S. Palantir:
ist nicht die Frage was kann das System, sondern was könnte das System tun.
Das System fungiert als "Zentralspeicher".
Theoretisch ermöglicht die Software die Erstellung von "Social Scores", um Bürger nach ihrem Verhalten zu bewerten – etwa ob jemand als „guter Bürger“ gilt oder nicht.
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Mar 08, 2026
@tessarakt
Was früher Standard war, ist heute eher die Ausnahme.
Das.Spitzenkandidaten auf Bundes- u. Landesebene ein verbindliches Kompetenzteam vorab des Wahlergebnis bekannt geben.
z.b. BTW2025
Hauptgang Wahl - 23. Feb. 2025:
Es gab nur sehr vage Andeutungen bzgl. eines Kompetenzteams der Union.
Die Namen der Ministerriege der Union wurden am Montag, den 28. April 2025, durch Merz u. Söder offiziell bekannt gegeben.
Nachgang:
Die Wähler bekamen
Spahn, Dobrindt, Reiche, Bär etc. serviert.
Was früher Standard war, ist heute eher die Ausnahme.
Das.Spitzenkandidaten auf Bundes- u. Landesebene ein verbindliches Kompetenzteam vorab des Wahlergebnis bekannt geben.
z.b. BTW2025
Hauptgang Wahl - 23. Feb. 2025:
Es gab nur sehr vage Andeutungen bzgl. eines Kompetenzteams der Union.
Die Namen der Ministerriege der Union wurden am Montag, den 28. April 2025, durch Merz u. Söder offiziell bekannt gegeben.
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Die Wähler bekamen
Spahn, Dobrindt, Reiche, Bär etc. serviert.
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Feb 28, 2026
@LorenzMeyer
Frieden & Freiheit "präventiv", zu spät!
Präventivschlag sollte mutmaßlich erklärt werden und ist ein Anführungszeichen.
Hier, die Frage:
"Präventivschlag" ein Zeichen für eine gute oder schlechte Anführung?
Die Motivation Trump-USA u. Israel, differenziert mutmaßlich nicht deckungsgleich.
Aufrichtige Ziele, unklar!
Meine Gedanken gelten den Menschen im Iran & Israel, sowie der Region.
Nicht Präsidenten od. Anführern, ihren Helfershelfer -Opportunisten, Treuhänder od. Treueeid.
Frieden & Freiheit "präventiv", zu spät!
Präventivschlag sollte mutmaßlich erklärt werden und ist ein Anführungszeichen.
Hier, die Frage:
"Präventivschlag" ein Zeichen für eine gute oder schlechte Anführung?
Die Motivation Trump-USA u. Israel, differenziert mutmaßlich nicht deckungsgleich.
Aufrichtige Ziele, unklar!
Meine Gedanken gelten den Menschen im Iran & Israel, sowie der Region.
Nicht Präsidenten od. Anführern, ihren Helfershelfer -Opportunisten, Treuhänder od. Treueeid.
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Feb 22, 2026
@LorenzMeyer
Herr Meyer, Journalisten leben nicht um über ungelegte Eier zu gackern.🙃
Die graben sich doch nicht selber das Wasser der Berichterstattung ab.
Die Journalisten sind ganz auf Kanzler-Linie "Schrecken ohne Ende bringt Cash in de Täsch".
Da muß man auch mal Verständnis haben Meyer!🤡
Herr Meyer, Journalisten leben nicht um über ungelegte Eier zu gackern.🙃
Die graben sich doch nicht selber das Wasser der Berichterstattung ab.
Die Journalisten sind ganz auf Kanzler-Linie "Schrecken ohne Ende bringt Cash in de Täsch".
Da muß man auch mal Verständnis haben Meyer!🤡
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Feb 18, 2026
@mkreutzfeldt
Dumme Einlassung von Merz u. subtil von der Bild.
Nicht Steuerlast, es geht um Steuergerechtigkeit!
Reale Steuerlast vs. nominelle Steuerlast.
Wenn wir nur die Lohn- u. Einkommensteuer betrachten, sieht es so aus, als ob die "obersten 10 %" alles tragen.
Schaut man jedoch hinter die Kulissen der Vermögensverwaltung u. der Unternehmensstrukturen, verändert sich das Bild massiv.
Da die obersten 1 % den Großteil ihres Einkommens aus Kapital u. nicht aus abhängiger Arbeit beziehen.
Dumme Einlassung von Merz u. subtil von der Bild.
Nicht Steuerlast, es geht um Steuergerechtigkeit!
Reale Steuerlast vs. nominelle Steuerlast.
Wenn wir nur die Lohn- u. Einkommensteuer betrachten, sieht es so aus, als ob die "obersten 10 %" alles tragen.
Schaut man jedoch hinter die Kulissen der Vermögensverwaltung u. der Unternehmensstrukturen, verändert sich das Bild massiv.
Da die obersten 1 % den Großteil ihres Einkommens aus Kapital u. nicht aus abhängiger Arbeit beziehen.
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Feb 02, 2026
@LorenzMeyer
Ein wahrer Leader ist ein Siegertyp und ein Teamplayer.
Da Vernunft, Verfassung und der Amtseid sagen: das Volk Deutschlands ist das Team und nicht die Unionsparteien "Kanzler" Merz. In Vertretung des Volkes also, die gesamte Legeslative im Sinne der Verfassung.
Das schließt die AfD Fraktion aus.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist in beiden Punkten durchgefallen.
Selbst bei der Kanzlerwahl durch die Legeslative. Ein zweiter Versuch ist keine erste Wahl.
Ein wahrer Leader ist ein Siegertyp und ein Teamplayer.
Da Vernunft, Verfassung und der Amtseid sagen: das Volk Deutschlands ist das Team und nicht die Unionsparteien "Kanzler" Merz. In Vertretung des Volkes also, die gesamte Legeslative im Sinne der Verfassung.
Das schließt die AfD Fraktion aus.
Bundeskanzler Friedrich Merz ist in beiden Punkten durchgefallen.
Selbst bei der Kanzlerwahl durch die Legeslative. Ein zweiter Versuch ist keine erste Wahl.
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Oct 23, 2025
@isbjoern @koehntopp
Springer, C.H. Beck etc., interessiert nur der Umsatz/Gewinn und da kommen die Regierungen ins Spiel. Die Lösungenansätze bezgl. Bildungsliteratur (Verleger) - Staat - Bildungseinrichtungen - Auszubildende, sind unterschiedlich.
Gleiches Recht für alle - kostenlose Bildung. Dieses sollte sich vorausschauend gesellschaftlich amortisieren und exponentiell die Zukunft aller Menschen begünstigen.
Springer, C.H. Beck etc., interessiert nur der Umsatz/Gewinn und da kommen die Regierungen ins Spiel. Die Lösungenansätze bezgl. Bildungsliteratur (Verleger) - Staat - Bildungseinrichtungen - Auszubildende, sind unterschiedlich.
Gleiches Recht für alle - kostenlose Bildung. Dieses sollte sich vorausschauend gesellschaftlich amortisieren und exponentiell die Zukunft aller Menschen begünstigen.
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Oct 23, 2025
@koehntopp
Erstens:
Für mich ist es nicht ok, das KI, alle Literatur der Welt stehlen darf.
Zweitens:
Für mich ist ok, das die Kinder der Welt, auf die gesamte Bildungsliteratur *kostenlosen Zugriff haben.
(*kostenlos - jegliche Kosten, i. M. u. später, ohne Zugriffsberechtigung Dritter etc.)
Grund:
Da die Tec. - KI Konzerte, ergo ihrer Eigner, sich soziales Eigentum (Sozialbindung des Eigentum-Allgemeinwohl) aneignen. Bei B2B und B2C ungehindert von Regelungen, Lehnswesen betreiben.
Erstens:
Für mich ist es nicht ok, das KI, alle Literatur der Welt stehlen darf.
Zweitens:
Für mich ist ok, das die Kinder der Welt, auf die gesamte Bildungsliteratur *kostenlosen Zugriff haben.
(*kostenlos - jegliche Kosten, i. M. u. später, ohne Zugriffsberechtigung Dritter etc.)
Grund:
Da die Tec. - KI Konzerte, ergo ihrer Eigner, sich soziales Eigentum (Sozialbindung des Eigentum-Allgemeinwohl) aneignen. Bei B2B und B2C ungehindert von Regelungen, Lehnswesen betreiben.
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